Die Österreich-Rede von Michael Spindelegger in voller Länge jetzt hier zum Nachschauen!
Wirtschaftskompetenz der ÖVP
Unsere Politik orientiert sich am Menschen – deshalb sind wir die Wirtschaftspartei. Denn damit sich die Menschen ihre eigene Zukunft aufbauen können, brauchen wir ein starkes Land und eine starke Wirtschaft. Dafür wollen wir den Rahmen schaffen.
„Unsere Wirtschaft funktioniert – aber lassen wir sie noch besser funktionieren!“ Dafür braucht es eine Politik, die nicht bevormundet, sondern Freiheit
unterstützt, die nicht auseinanderdividiert, sondern eint, die nicht
rückwärtsgewandt ist, sondern in die Zukunft denkt. Eine Politik, wie sie die ÖVP macht.
Unsere Grundsätze:
• Wohlstand darf nicht auf Kosten der nächsten Generation gebaut werden.
• Kein Schwacher wird stärker, weil wir die Starken schwächen.
• Es bringt dem Arbeitnehmer nichts, wenn man den Arbeitgeber ruiniert. „Die Quelle von Wohlstand ist Fleiß, der Wille, etwas zu erreichen – aber nicht Faulheit.“
Wir wollen unsere Politik nach diesen Grundsätzen ausrichten und sowohl den Menschen als auch der Wirtschaft den nötigen Freiraum schaffen, den sie brauchen. „Ich möchte in den nächsten fünf Jahren 400.000 neue Arbeitsplätze schaffen.“ Einiges auf diesem Weg ist schon umgesetzt – die GmbH neu, die beiden Jungunternehmerfonds, Erleichterungen bei der Gewerbeordnung und die Start-up-Initiative. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir fortsetzen: Um das ambitionierte Ziel von 400.000 Arbeitsplätzen zu erreichen, müssen wir unsere klein- und mittelständischen Betriebe stärken:
- Schaffung einer Mittelstandfinanzierungsgesellschaft – die einspringt, wenn mittelgroße Unternehmen ausbauen oder expandieren wollen. Ohne einen Steuer-Euro stellen wir so 700 Millionen für die Unternehmen
bereit, mit denen sie 30.000 neue Arbeitsplätze pro Jahr schaffen können. Außerdem wollen wir:
- Bürokratieabbau für Unternehmen
- Vereinfachungen bei der Lohnverrechnung
Unsere einhundert Leitbetriebe sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Sie geben 424.000 Menschen Arbeitsplätze und zahlen jedes Jahr 7 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben. In Kooperation mit den KMUs bilden sie den Wachstums- und Exportmotor Österreichs. Wir brauchen eine „Re-Industrialisierung“ und keine „De-Industrialisierung“:
- Keine Erhöhung der Körperschaftssteuer
- Keine Abschaffung der Gruppenbesteuerung
Zu viel Staat schadet der Wirtschaft. Eine Staatsquote über 40 Prozent kostet laut OECD ein halbes Prozent Wachstum jährlich – und unsere Staatsquote liegt bei über 50 Prozent! Alles, was die Wirtschaft braucht, um sich entfalten zu können, ist ein Rahmen. Wir wollen diesen Rahmen schaffen!
Für unsere Familien – für die Menschen
Was brauchen unsere Familien, damit sie sich entfalten können?
Einen sicheren Arbeitsplatz, flexible Arbeitszeiten, Zeit für die Kinder, Zeit fürs Leben. Kurz: Die Wahlfreiheit, den eigenen Lebensentwurf zu leben. Das zu ermöglichen, ist Aufgabe des Staates.
Ja zu leistbarem Wohnen
Eine besondere Herausforderung für die Familien ist das Wohnen:
Familien sollen nach ihren eigenen Vorstellungen gut wohnen können. Sie sollen sich ihren Wunsch nach einer leistbaren Wohnung genauso erfüllen können wie ihren Traum von den eigenen vier Wänden.
„Mehr Eigentum ist und bleibt die beste Antwort auf hohe Mietpreise.“
Die ÖVP hat bereits ein umfassendes Konzept auf den Tisch
gelegt, wie wir leistbares Wohnen für die Österreicherinnen und
Österreicher schaffen können. Zum Beispiel:
- Vergabe von Gemeindewohnungen nach dem Prinzip der sozialen Gerechtigkeit auch in Wien (plus 10.000 Wohnungen)
- Pensions- und Vorsorgekassen motivieren, verstärkt in den Wohnbau zu investieren (plus zwei Milliarden Euro in der Wohnbaufinanzierung)
Das sind intelligente Konzepte, die mehr Wohnraum schaffen und den Staatshaushalt nicht belasten. So macht das nur die ÖVP!
Mehr Wettbewerb senkt Gebühren und Abgaben
Strom und Gas sind in Österreich teuer. 20 bis 30 Prozent sind hier laut Experten drinnen. Das ist vom Staat verursachte Armutsgefährdung!
Wir wollen den Wettbewerb fördern und so gegen die hohen Preise
ankämpfen. Hier werden wir einen Schwerpunkt setzen:
- Einsatz für einen gemeinsamen europäischen Markt für Energie
- Mehr Stromnetze, mehr Zulieferer und mehr Wettbewerb
Nach der Stromrechnung kommt die Betriebskostenabrechnung: wieder eine böse Überraschung für viele Menschen. Gerade für Familien. Die ärgsten Preistreiber sind die Monopole, die in sozialistischer Hand sind. Die SPÖ redet von Armutsgefährdung, aber sie verursacht sie selbst! Wir wollen, dass:
- Gebühren an den tatsächlichen Kosten orientiert werden
- Gebühren gesenkt werden, wenn die Einnahmen die Kosten übersteigen
- Wettbewerb in allen Bereichen gefördert wird, weil Wettbewerb Kosten senkt
Die beste Bildung für unsere Kinder Noch haben wir in Österreich ein vielfältiges, durchlässiges und gut funktionierendes Bildungsangebot. Unsere berufsbildenden Schulen sind spitze und das duale Ausbildungssystem hat Vorbildcharakter in ganz Europa. Das entspricht der Vielfalt unserer Kinder:
Chancengerechtigkeit heißt nicht Eintopfschule. Wir sagen klar:
- Nein zur Gesamtschule – Ja zur Schulvielfalt und zum Gymnasium
- Fördern und fordern statt Kuschelpädagogik
- Überprüfen wir, ob die Schulpflichtzeit in Österreich zu kurz ist
- Wir wollen 6 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung freimachen (Privatisierungserlöse in F&E investieren) Wir brauchen in Österreich ein Bekenntnis zur Exzellenz: Nach dem Motto „Leistung ist geil“ soll jeder das Beste geben können, das in ihm steckt! „Den österreichischen Traum leben! Jeder Mensch soll seine Chancen verwirklichen können und sich sicher sein, dass sich gute Leistung lohnt.“ Gute Vorsorge, beste Pflege Die Pflege ist eine der größten Herausforderungen der Gegenwart und der nächsten Jahrzehnte. Wir wollen, dass die Menschen so lange wie möglich in ihren eigenen vier Wänden leben. Dabei müssen wir sie unterstützen. Wir haben die Pflegekarenz eingeführt
– das war ein kleiner, aber wichtiger erster Schritt. Hier wollen wir weitergehen:
- Maßnahmen, um die Pflegebedürftigkeit hinauszuzögern
• Wir wollen einen Bonus für längeres Arbeiten
• Förderung von Bewegungsfähigkeit, Lernfähigkeit, Selbständigkeit
Hier brauchen wir einen Wettbewerb der besten Ideen.
Und wenn doch Pflege notwendig wird, dann brauchen wir vielfältige, den Wünschen der Menschen angepasste Modelle.
Europa – unsere größere Heimat
Wir brauchen Europa. Aber Europa braucht auch uns. Es genügt nicht, dass wir jetzt geographisch wieder das Herz Europas sind. Wir müssen auch ein starkes Herz, ein starker Motor sein: Mit uns gibt es kein Ende des Schuldenabbaus in Europa.
„Nur Reformen garantieren Wachstum. Und nur Wachstum bringt die nötigen Arbeitsplätze.“
Menschen entlasten
Österreich ist heute ein Hochsteuerland.
Die Steuererhöhungsdebatte kann die SPÖ mit den Grünen führen. Mit uns kann man nur über Entlastung sprechen. Und darüber, wie den Menschen, den Familien mehr Geld bleibt. - Klares Nein zu neuen SPÖ-Steuern
- Ja zu einem schlanken Staat und zu Entlastungen für die Menschen
- Kinder- und Jugendfreibetrag (7.000 pro Kind/Jahr)
- Mitarbeitererfolgsbeteiligung: Wir wollen Arbeitnehmer am Erfolg ihrer Unternehmen beteiligen – 50 Prozent der Erfolgsbeteiligung steuerlich begünstigen „Für mich ist das Limit an Steuerbelastung für unsere Menschen längst erreicht, ja sogar überschritten.“
Jugend einbinden
Ein besonderes Anliegen ist uns die Jugend: Junge Menschen müssen einmal die Zukunft bewältigen, daher sollen sie auch verstärkt daran mitarbeiten, wie sie aussehen wird. Nützen wir die Talente der Jugend – wir treten für Jugend-Think-Tanks ein.
Im September geht es um die Zukunft
Im September entscheiden wir gemeinsam über die Zukunft unserer Heimat. Die ÖVP ist die Heimat für alle, die in der Früh aufstehen, etwas leisten und am Ende des Monats etwas davon haben wollen. „Ich verspreche keinen Wohlstand ohne Leistung. Ich verspreche keine einfachen Lösungen mit lauten Parolen. Ich verspreche aber eines: Als Bundeskanzler werde ich jeden Tag hart dafür arbeiten, dass unsere Wirtschaft weiter wächst und der Wohlstand bei den Menschen ankommt. Dafür lohnt es sich, zu kämpfen. Dafür will ich Kanzler werden. Nicht um es zu sein, sondern um zu handeln. Für Österreich!“ Herzlichst
Ihr Michael Spindelegger
